ich versteh es nicht?
Ein Beispiel:
Wir nehmen Benzin als Bezugspunkt, weil es den höchsten Steuersatz hat.
Benzin wird mit 0,6545€/l als Energiesteuer beaufschlagt und wiegt 0,74kg/l. Daraus ergibt sich ein massebezogener Energiesteuersatz von 0,8844€/kg, welcher damit auf alle Kraftstoffe angewendet werden kann. Von diesem Satz werden 50% in eine Energieabgabe umgewandelt. Die Umwandlung zur Abgabe ist dabei notwendig, um das Geld zweckgebunden einzunehmen, was bei Steuern per Definition nicht der Fall ist. Bezogen auf Dieselkraftstoff ergibt das einen Steuersatz von 0,7341€/l.
Grundsätzlich wäre mir ein auf den Energiegehalt bezogener Steuersatz zwar lieber, jedoch ist der massebezogene Ansatz vorerst das, was auch politisch den größten Effekt mit sich bringt (Stichwort Dekarbonisierung).
Das Ziel dahinter ist, dass besonders sparsame Bürger bevorteilt werden, während Vielverbraucher nur begrenzt kompensiert werden sollen. Bisher läuft es politisch nämlich genau umgekehrt, da durch die gesenkten Steuersätze kein Anreiz besteht, sparsam mit Kraftstoffen umzugehen. Das Problem konnte man schon länger beim Dieselkraftstoff beobachten, da dort tendenziell ein Mehrverbrauch durch die Anwender in Kauf genommen wurde, weil die niedrigeren Kraftstoffkosten dies finanziell kompensiert haben.
Durch die steuerliche Subvention von Dieselkraftstoff konnten Dieselmotoren bisher ihren durchaus real vorhandenen Wirkungsgradvorteil in der Praxis nur bedingt in Form eines Minderverbrauchs umsetzen, dabei sollte gerade der Wirkungsgradvorteil und der daraus resultierende niedrigere Verbrauch erst der Anreiz sein überhaupt einen Diesel zu verwenden.
Dazu ein paar Zahlen:
2019 wurden durch PKW ca. 26 Millionen Liter Benzin und ca. 20 Millionen Liter Diesel verbraucht. Daraus ergibt sich eine Energiesteuereinnahme von 17,017 Millionen Euro für Benzin und 14,682 Millionen Euro für Diesel (tatsächlich waren es durch die Subvention jedoch nur 9,408 Millionen Euro, sprich der Staat hat auf 5,274 Millionen Euro verzichtet, wie auch die Jahre davor).
Zu diesen insgesamt knapp 21,7 Millionen Euro kommen dann noch 50% in Form der Energieabgabe hinzu. Diese 10,85 Millionen Euro werden dann ausschließlich dafür verwendet, die energetische Unabhängigkeit zu finanzieren, was langfristig dafür sorgen soll, dass alle Bundesbürger zu relativ stabilen Preisen zuverlässig mit Energie versorgt werden können (damit eben keine Abhängigkeiten von z.B. Russland, Norwegen oder den USA entstehen).
Als mittelfristige Maßnahme halte ich eine Erhöhung der Pendlerpauschale für sinnvoller als eine Steuersenkung, weil diese ebenfalls gedeckelt und ebenfalls zweckgebunden ist. Damit werden dann weiterhin sparsame Leute gefördert und Vielverbraucher gedeckelt, ohne dass lange Arbeitswege übermäßig bestraft werden. Dabei könnte ich mir vorstellen, dass man die Pendlerpauschale ebenfalls auf 50% des massebezogenen Energiesteuersatzes deckelt, so dass man dann bei 0,4422€/km liegt.
Unabhängig von meiner Idee halte ich den Weg über eine höhere Pendlerpauschale für viel sinnvoller, als die direkte Steuersenkung, einfach weil sie zweckgebunden und gedeckelt ist, was eine Steuersenkung hingegen nicht ist.
